Erneuerung auf alten Wegen

Über das Hin und Her der SPD, ob nun Opposition oder doch wieder GroKo muss nichts mehr geschrieben werden. Da liegen alle Argumente des Dilemmas längst auf dem Tisch. Es ist sogar egal, ob die Sozialdemokraten nun weiterhin Regierende werden wollen oder als Gegenbewegung auf den Parlamentssitzen wirken möchten. Die Erneuerung der alten Dame SPD hat längst begonnen. Gut, an den Gesichtern an vorderster Front der Bundespartei kann man das noch nicht ablesen, aber maßgeblich an der sinkenden Zahl sozialdemokratischer Wähler. Und bei diesem Trend darf die Partei wirklich optimistisch sein. Er wird anhalten. Da helfen leider keine Spontaneintritte, die beim Mitgliederentscheid über die Große Koalition das Mitregieren verhindern sollen. Die lassen nur kurzfristig die Anzahl ausgegebener  Aufnahmeanträge in Rekordhöhen schnellen. Die Gründe für den Abstieg der einstigen Volkspartei – und man muss heute schon einstige sagen – haben etwas mit dem tiefen inneren Kern, der Programmatik und den ständig wiederholten und heruntergeleierten gesellschaftlichen Problemen zu tun. Es reicht nach manch sozialdemokratischer Analyse nämlich nicht, sich wieder mehr dem sogenannten kleinen Mann zuzuwenden. Die Schieflagen im Gefüge der Gemeinschaft existieren auf derart unterschiedlichen Ebenen, dass darunter die politischen Forderungen der SPD einfach nicht Schritt halten. Es gibt eben nicht nur eine sich öffnende Schere zwischen Arm und Reich, sondern auch eine in ungerechter Zeitverteilung, unter der Gutverdiener immer kürzer arbeiten, während Mindestlöhner für schmales Geld mehr arbeiten müssen. Es gibt Bildungsungerechtigkeiten, Freizeit- und Urlaubsungerechtigkeiten sowie maßgebliche Arbeitsbelastungsunterschiede. Die Forderung nach mehr Geschlechtergerechtigkeit ist eine schöne, aber offenbar eine vielfach akademisierte, die an der gesellschaftlichen Basis nicht auf Verständnis trifft. Dort fühlt man anders. Die destruktiven Seiten der Globalisierung, die daraus resultierenden Ängs-te beantwortet die SPD öffentlich vielfach mit Floskeln wie „Fortschritt immer, Rückschritt nimmer! und wandelt dabei willfährig auf wirtschaftsliberalen Einbahnstraßen. Man wettert nach Osten gegen einen autokratischen Putin und bügelt Kritik im Gabriel-Schimpf „Pack“ ab, um dabei von eigenen gefährlich militant-politischen Entwicklungen abzulenken. So lange es hier kein Umdenken und Neuhandeln gibt, erneuert sich die SPD automatisch zur politischen Minderheit. Maximal auf kommunaler Ebene wird sie noch punkten können. Auf Parteitagen singen die Genossen gern. Es wird bald ein Abgesang auf den Namen Volkspartei sein. Thomas Wischnewski

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