Frank Theile ist auf der politischen Landkarte links zu verorten, auch wenn er der Partei „Die Linke“ bereits vor geraumer Zeit den Rücken gekehrt hat. Zu viel „striktes Verfolgen der Parteilinie“, zu wenig „sich um Dinge kümmern“. Schon oft genug wurde sein Austritt thematisiert. Doch um seine Entscheidung, sich im „Bund für Magdeburg“ zu engagieren und dessen Anliegen näher zu bringen, geht Frank Theile kurz auf dieses Kapitel ein. „Dass es auch anders geht, sich politisch für seine Stadt einzusetzen und sich dabei nicht von den Dogmen einer Partei behindern zu lassen, das habe ich durch den BfM erfahren“, erklärt der gebürtige Leipziger. Der „Bund für Magdeburg e.V. – Freie Wählergemeinschaft“ ist keine Partei, sondern eine Vereinigung politisch interessierter unabhängiger Bürgerinnen und Bürger. „Hier engagieren sich Menschen – unabhängig von Alter und Geschlecht, sozialer Stellung und Herkunft. Jeder kann seine individuellen Ansichten äußern und Meinungen einbringen, mit dem Ziel, gemeinsam dem Wohl einer weltoffenen Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger zu dienen. Und diese Offenheit und Sachlichkeit hat mich sehr beeindruckt.“

Vor allem die Nähe zu kleineren Problemen fehle der Politik. „Man muss sich auch um die großen Themen kümmern. Aber hier, auf kommunaler Ebene, spielen die kleineren Dinge häufig eine größere Rolle. Die Menschen wollen, dass man sich kümmert, dass man Dinge anpackt und nicht, dass man Parteipolitik macht“, meint der ehemalige Pilot. Darauf fokussiere sich der Bund für Magdeburg: Was passiert in meiner Stadt? Immer wieder ein Ärgernis für Anwohner sind die Straßenbaubeiträge. Dabei handelt es sich um kommunale Abgaben, die für Maßnahmen des Straßenbaus erhoben werden können. Rechtliche Grundlage: die Kommunalabgabengesetze der Bundesländer. Ortsrechtliche Satzungen der Kommunen regeln auf Grundlage dieser, wie die Straßenausbaubeiträge vor Ort erhoben werden. In der kommunalen Satzung wird u.a.  festgeschrieben, wie die beitragspflichtigen Kosten zwischen Anliegern und der Kommune aufgeteilt werden. „Und auf diese Berechnung der Anliegerkosten reagieren die Menschen – zu Recht – häufig mit Unverständnis“, sagt Frank Theile und fügt an: „Aus diesem Grund setzt sich der BfM für die Abschaffung der Straßenbaubeiträge ein.“

Natürlich sind Straßenbaubeiträge wichtig für den Haushalt der Stadt. „2018 wurden dadurch 1,8 Millionen Euro eingenommen, bis Ende 2019 sollen es 600.000 Euro sein. Doch wie die Beiträge erhoben werden, ist unserer Ansicht nach nicht fair“, erklärt der Wahl-Magdeburger, der als Angestellter bei der Wobau tätig ist. „Daher muss man abwägen, wie man diesen Prozess fairer gestalten kann und welche Konsequenzen eine mögliche Abschaffung hat. Zudem ist es Aufgabe der Politik, Wege zu finden, wie man fehlende Mittel im Haushalt kompensieren kann.“ Nicht nur bei Straßenausbaubeiträgen, auch bei der Forderung nach kostenfreien Kita-Plätzen steht das Problem im Raum. „Auch hier müssen wir überlegen, wie wir das kompensieren können. Kita-Plätze kostenfrei verfügbar zu machen, ist wichtig – da herrscht sogar allgemeiner politischer Konsens.“ Für Frank Theile fängt bei diesem Thema Integration an. „Die Unterbringung eines Kindes in der entsprechenden Einrichtung sollte jedem ermöglicht werden – unabhängig von finanziellen Mitteln oder der Herkunft.“

So könnte die Stadt aus Sicht des BfM auch für junge Familien attraktiver werden. „Daran hängt die Zukunft der Stadt – junge Familien, egal, in welcher Konstellation, die sich in Magdeburg niederlassen“, so Frank Theile. Gleich mehrere Punkte spielen bei dabei eine große Rolle. Schülerinnen und Schüler sollen den ÖPNV im Stadtgebiet kostenlos nutzen können. Zudem fordert die Freie Wählergemeinschaft zur Förderung junger Familien und Lebensgemeinschaften mit Kindern, die Bildung von Wohneigentum mit städtischen Mitteln zu unterstützen. „Wir engagieren uns auch für die Weiterentwicklung alters- und behindertengerechter Wohnformen.” Und unter dem Motto ‚Spielen im Grünen…‘ setzt der BfM auf die Erhaltung und Pflege des Baumbestandes beziehungsweise der Natur.“ So facettenreich der Bund für Magdeburg ist, so vielschichtig sind auch die Themen, die von der Forderung einer ICE-Anbindung sowie einer dritten Elbquerung bis hin zur Unterstützung der Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 reichen. (th)