Und sie retten sie doch …

Sie wissen es ja längst: Die Demokratie ist in Gefahr. So wurde und wird es jedenfalls immer mal wieder kolportiert. Vor allem wenn Sie als Wahlberechtigter am 24. September nicht richtig wählen. Im Umkehrschluss hieße das eigentlich, Sie würden als Souverän mit einem falsch gesetzten Kreuz nicht souverän entschieden haben. Nun ist das Problem des Stimmzettels ein komplexes. Immerhin bewerben sich 2017 insgesamt 42 Parteien um Sitze im künftigen Bundestag. Vor vier Jahren waren es 30. Im Demokratieverständnis sollte eine buntere Landschaft eher ein Ausdruck für Meinungsvielfalt sein, anstatt einer über ein beschränktes politisches Spektrum. Da aus dieser Tatsache kaum eine Demokratiegefährdung abgeleitet werden kann, muss der Hase woanders im Pfeffer liegen. 2013 betrug die Zahl der Wahlberechtigen 61,9 Millionen. In diesem Jahr können nur 61,5 Millionen an die Wahlurne treten. Logisch, dass sich bei weniger Wählern und mehr teilnehmenden Parteien weniger Stimmen auf eine Partei vereinigen. Gut oder eben nicht gut. Doch es liegt gemeinhin auf der Hand, dass die Gefahr entweder von rechts oder links ausgeht. Das sagen die jeweiligen Vertreter schon übereinander und die so genannten Mitte-Parteien sowieso. Wie schnell das Wahlrecht futsch sein kann, steht in den Geschichtsbüchern. Ergo die Demokratie wäre passé, wenn Wahlrechte eingeschränkt oder gar abgeschafft würden. So lange man die Wahl hat, bleibt die Qual, gegen die Falschen das richtige Kreuz zu setzen. Und das liegt am Ende immer im Auge des Betrachters. Übrigens: Welche Wahl hatten Sie eigentlich als Bundeskanzlerin Angela Merkel den Satz sagte? „Wir leben ja in einer Demokratie und das ist eine parlamentarische Demokratie und deshalb ist das Budgetrecht ein Kernrecht des Parlaments und insofern werden wir Wege finden, wie die parlamentarische Mitbestimmung so gestaltet wird, dass sie trotzdem auch marktkonform ist.“ Wenn Sie als Wähler also wirklich Einfluss auf das politische Geschehen nehmen wollen, müssen Sie den Markt wählen, dem sich das Parlament entsprechend konform anpasst. Da Sie als Konsument täglich Marktteilnehmer sind, wählen Sie quasi permanent die Konformität des Parlaments. Oder etwa nicht? Offensichtlich können Sie da keinen Einfluss mit Ihrer Stimme ausüben. Da handelt also die bürgerliche Politik ganz nach dem ollen Marx und richtet sich kapitalmarkt-konform ein. Offensichtlich bestimmt beim Gesetzgeber doch das wirtschaftliche Sein das politische Bewusstsein und nicht umgekehrt. Aber von beiden Polen aus wird das Leben der Bürger bestimmt, die alle vier Jahre als Retter der Demokratie beschworen wird. Und sie retten sie doch … bürgerpflichtgemäß. Thomas Wischnewski

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